Jeder schweigt für sich allein Silencing effect und die gleichheitsrechtliche Leerstelle in der Beleidigungsdogmatik Markard, Nora Author aut Bredler, Eva Maria Author aut Text xx# 2021 Verfassungsblog 2021-04-20 eng
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 Am 3. April ist endlich das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Kraft getreten. Vorfrage und Grundlage dieser rechtlichen Regelung ist die verfassungsrechtliche Abwägung, die es überhaupt erst erlaubt, eine Meinungsäußerung unter Strafe zu stellen – oder gar, noch weitergehend, eine Pflicht zu etablieren, Meinungsäußerungen an die Strafverfolgungsbehörden zu melden. In dieser Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und würdebasiertem Persönlichkeitsrecht bildet jedoch die Gleichheit, die bei der beleidigenden Hassrede eine große Rolle spielt, eine seltsame Leerstelle. CC BY-SA 4.0 Markard, Nora funded by the government Gleichheit Hassrede Meinungsfreiheit Persönlichkeitsrecht Rechtsradikalismus 342 https://staging.verfassungsblog.de/alleine-schweigen/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20210420-185125-0 210420 10.17176/20210420-185125-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)