nam 22 uu 4500 10.17176/20201124-003112-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201123s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201124-003112-0 doi ger 342 23 Zechlin, Lothar Author aut Auf Antisemitismus (oder das, was manche dafür halten) kommt es bei der Meinungsfreiheit nicht an Zechlin, Lothar Verfassungsblog 2020-11-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Dürfen Kommunen die Überlassung ihrer Räume für Veranstaltungen verweigern, auf denen die Forderungen der Palästinensischen BDS-Bewegung („Boycott, Divestment and Sanctions“) diskutiert werden sollen, weil sie diese Bewegung für antisemitisch halten? Der Bayerische VGH hat diese seit Jahren umstrittene Frage am 17.11.2020 verneint. Es hat dabei festgestellt, dass es für die Grundrechtsprüfung unerheblich ist, ob die BDS-Bewegung als antisemitisch zu qualifizieren ist oder nicht. funded by the government CC BY-SA 4.0 Antisemitismus BDS München Meinungsfreiheit Palästina Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/auf-antisemitismus-oder-das-was-manche-dafur-halten-kommt-es-bei-der-meinungsfreiheit-nicht-an/ raw object