nam 22 uu 4500 10.17176/20201026-232631-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201026s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201026-232631-0 doi ger 342 23 Hecker, Wolfgang Author aut Auf der schiefen Bahn Die Paritätsgesetzgebung nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg Hecker, Wolfgang Verfassungsblog 2020-10-26 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Brandenburg und Thüringen haben 2019 als erste Bundesländer die politischen Parteien gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Kandidatenlisten paritätisch aufzustellen. Das Verfassungsgericht Thüringen hatte das Landesgesetz am 15.7. 2020 kassiert, am 23.10.2020 hat nun auch das Verfassungsgericht Brandenburg das Landesparitätsgesetz einstimmig für verfassungswidrig erklärt. Der Versuch, die Parteien und ihre Mitglieder bei der Kandidatenauswahl inhaltlichen Vorgaben des Gesetzgebers zu unterwerfen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt. funded by the government CC BY-SA 4.0 Parität Parteien Verfassungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/auf-der-schiefen-bahn/ raw object