nam 22 uu 4500 10.17176/20170215-122201 DE-Verfassungsblog cr||||| 140408s2014||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170215-122201 doi ger 342 23 Oermann, Markus Author aut Auf Facebookstreife: polizeiliche Maßnahmen in sozialen Netzwerken als mittelbare Grundrechtseingriffe? Oermann, Markus Verfassungsblog 2014-04-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier “Facebookstreifen“, bei denen die Beamten mit den eigenen oder auch mit Fake-Accounts die netzwerk-öffentlichen Postings für sie interessanter Personen im Netzwerk durchforsten, gehören längst zur alltäglichen polizeilichen Praxis. Nach bisher vorherrschender Ansicht stellen derartige Maßnahmen keinen Grundrechtseingriff dar – zumindest solange keine besonderen Zugangshürden überwunden werden. Die Online-Streife kann demnach also einfach auf die Generalklauseln der Polizeigesetze der Länder und entsprechende Online-Ermittlungen auf die Generalklauseln der StPO gestützt werden. Dass hier eventuell ein Eingriff vorliegt, wird deswegen abgelehnt, weil nicht ersichtlich sein soll, wie Entfaltungs- und Selbstbestimmungsmöglichkeiten oder Handlungsfreiheiten des Bürgers durch solche zunächst eher ungezielten Maßnahmen auch nur mittelbar beeinträchtigt werden können. Doch hierbei stehenzubleiben, wäre zu kurz gesprungen. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Staben, Julian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/auf-facebookstreife-polizeiliche-massnahmen-in-sozialen-netzwerken-als-mittelbare-grundrechtseingriffe/ raw object