nam 22 uu 4500 10.17176/20160217-180600 DE-Verfassungsblog cr||||| 160217s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160217-180600 doi ger 342 23 Herrmann, Christoph Author aut Blutige Nase im Endspiel oder im Freundschaftsspiel? Eindrücke von der zweiten Karlsruher Verhandlung im OMT-Verfahren Herrmann, Christoph Verfassungsblog 2016-02-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Was ist von der Entscheidung des BVerfG in Sachen OMT zu erwarten? Auch wenn man sich dafür ein wenig aus dem Fenster lehnen muss, so scheint doch vorstellbar, dass das Gericht seine Rechtsprechung zur Integrationsverantwortung um ein weiteres Element bereichern wird: eine als Minderheitenrecht ausgestaltete Befugnis des Bundestages, über Art. 23 Ia GG hinaus Nichtigkeitsklagen nach Art. 263 I, II AEUV vor dem Gerichtshof wegen Kompetenzverletzungen zu erheben. Andere mögliche Urteilsaussprüche wie z.B. eine Befassungspflicht des Bundestages mit behaupteten Kompetenzüberschreitungen blieben dann doch eher symbolhaft, auch wenn der Senat einen gewissen Glauben in die legitimatorische Kraft solcher Debatten erkennen ließ. Wie auch immer die Lösung des Gerichts aussehen wird: sie wird sich voraussichtlich auf den Maßstabsteil beschränken. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 CJEU ECB euro crisis omt Peter M. Huber Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/blutige-nase-im-endspiel-oder-im-freundschaftsspiel-eindruecke-von-der-zweiten-karlsruher-verhandlung-im-omt-verfahren/ raw object