nam 22 uu 4500 10.17176/20190211-223511-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190110s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190211-223511-0 doi ger 342 23 Carvalho Ribeiro, Douglas Author aut Brasiliens neuer Superjustizminister und das drohende Ende des Rechtsstaats Carvalho Ribeiro, Douglas Verfassungsblog 2019-01-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Brasiliens demokratischer Rechtsstaat hat gerade seinen 30. Geburtstag gefeiert. Doch mit der Wahl des seit dem 1. Januar 2019 amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro ist sein Fortbestand gefährdet wie nie. Vergleichsweise wenig Beachtung fand in den internationalen Medien, was die neue Regierung in Bezug auf die Justizverwaltung Brasiliens plant: Ein „Superjustizministerium“ soll gegründet werden, das vom ehemaligen Bundesrichter Sergio Moro geleitet wird, und ein strenges Antiterrorgesetz soll verabschiedet werden. Beides ist geeignet, die rechtsstaatliche Ordnung Brasiliens zu beeinträchtigen. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Justiz Rechtsstaat Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/brasiliens-neuer-superjustizminister-und-das-drohende-ende-des-rechtsstaats/ raw object