nam 22 uu 4500 10.17176/20200120-125550-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200116s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200120-125550-0 doi ger 342 23 Krämer-Hoppe, Rike Author aut Den Schritt in „finanzv­erfassungs­rechtliches Neuland“ wagen Die „CO2-Steuer“ und Verfassungsrecht Krämer-Hoppe, Rike Verfassungsblog 2020-01-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ein zentraler Gegenstand des Klimapakets ist das als „CO2-Steuer“ bekannt gewordene Gesetz über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (BEHG). Mehrere Gutachten stufen das BEHG als wenigstens verfassungsrechtlich bedenklich ein oder gehen sogar davon aus, dass es gegen die Finanzverfassung verstoße. Ganz so klar wie zuweilen dargestellt ist die verfassungsrechtliche Lage jedoch nicht und es gibt gute Gründe, die dafürsprechen, dass das BEHG verfassungskonform sein könnte. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 CO2-Steuer Finanzverfassung Klimapaket Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/den-schritt-in-finanzverfassungsrechtliches-neuland-wagen/ raw object