nam 22 uu 4500 10.17176/20161219-113343 DE-Verfassungsblog cr||||| 161217s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20161219-113343 doi ger 342 23 Röhner, Cara Author aut Der Blockupy-Polizeikessel vor dem Bundesverfassungs­gericht: Mitgefangen, mitgehangen? Röhner, Cara Verfassungsblog 2016-12-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In seinem jüngsten Beschluss zum Frankfurter Blockupy-Kessel geht das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass bereits die bloße Anwesenheit einer Person in einer Gruppe, in der ein Teil verdächtigt wird, Straftaten begangen zu haben, ausreiche, um einen Anfangsverdacht auch gegen sie zu begründen. Karlsruhe stutzt dabei seinen eigenen verfassungsrechtlichen Maßstab soweit herunter, dass nicht mehr die Demonstration in ihrer Gesamtheit betrachtet, sondern die Versammlung in genehme und nicht genehme Gruppen aufgespalten wird. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Polizei Polizeirecht Versammlungsfreiheit Pichl, Maximilian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/der-blockupy-polizeikessel-vor-dem-bundesverfassungsgericht-mitgefangen-mitgehangen/ raw object