nam 22 uu 4500 10.17176/20160509-144322 DE-Verfassungsblog cr||||| 160509s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160509-144322 doi ger 342 23 Cancik, Pascale Author aut Der Grundsatz (in)effektiver Opposition: zum Urteil des Bundes­verfassungs­gerichts in Sachen Oppositions­fraktionsrechte Cancik, Pascale Verfassungsblog 2016-05-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Übermächtige Koalitionen mit zersplitterter Opposition werden wohl auch in Zukunft die Parlamentswirklichkeit in Deutschland bestimmen. Vom Prinzip effektiver Opposition bleibt dann nur wenig übrig. In seinem letze Woche verkündeten Urteil zu Oppositionsrechten scheint uns das BVerfG mit der Vorstellung des heroischen Abgeordneten trösten zu wollen, der mit der Waffe der Chancengleichheit in der Hand die Kontrolldefizite des parlamentarischen Regierungssystems kompensiert. Das klingt vertraut, ruft hehre Liberalismus-Bilder des 19. Jahrhunderts auf. Mit Verfassungswirklichkeit und Parlamentspraxis haben und hatten diese Bilder indessen nichts zu tun. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Constitutional Review Opposition Supermajority Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/der-grundsatz-ineffektiver-opposition-zum-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-in-sachen-oppositionsfraktionsrechte/ raw object