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doi
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342
23
Klafki, Anika
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Der Immunitätsausweis und der Weg zurück in ein freiheitliches Leben
Klafki, Anika
Verfassungsblog
2020-05-04
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Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite als Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen vorgelegt, um einen Gesetzesentwurf aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringen. Das über 100-Seiten starke Papier hält eine ganze Bandbreite von gesetzlichen Anpassungen von 18 Gesetzen bereit. Im Zentrum medialer Aufmerksamkeit steht die Immunitätsdokumentation nach § 22 E-IfSG und die daran anknüpfenden Rechtsfolgen, die hier näher untersucht werden sollen.
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