nam 22 uu 4500 10.17176/20170307-100245 DE-Verfassungsblog cr||||| 150819s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170307-100245 doi ger 342 23 Starski, Paulina Author aut Der Kampf der Zeugen Jehovas: Grundrechte vs. föderales Kompetenzgefüge Starski, Paulina Verfassungsblog 2015-08-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Föderalismus und Länderkompetenzen treffen auf Grundrechte – so könnte man die Kernproblematik, die in dem jüngsten Urteil des BVerfG zu den Zeugen Jehovas (2 BvR 1282/11) steckt, auf den Punkt bringen. Grundrechte wie die Religionsfreiheit gewähren Freiheiten, die im Grundsatz keine Ländergrenzen kennen. Sie berechtigen im gesamten Bundesgebiet. Wenn die föderale Kompetenzordnung sich einer Entfaltung von Grundrechten erheblich in den Weg stellt, sind die Länder gehalten, auf das Engste mit einander zu kooperieren, um Divergenzen soweit wie möglich zu verhindern – ein Grundsatz, den man bereits der Rechtsprechung des BVerfG in Sachen Hochschulzugangsberechtigungen entnehmen kann. Gerade auch im Falle der Verleihung des Körperschaftsstatus an eine Religionsgemeinschaft sollte er strikt beachtet werden, rückt aber im jüngsten Urteil in den Hintergrund. Zu Unrecht. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 freedom of religion laicism secularism separation of church and state Staatskirchenrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/der-kampf-der-zeugen-jehovas-grundrechte-vs-foederales-kompetenzgefuege/ raw object