nam 22 uu 4500 10.17176/20170719-145925 DE-Verfassungsblog cr||||| 170719s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170719-145925 doi ger 342 23 Kipker, Dennis-Kenji Author aut Der Staatstrojaner – und was man verfassungsrechtlich dagegen tun kann Kipker, Dennis-Kenji Verfassungsblog 2017-07-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken der Opposition gegen den Staatstrojaner sowie der grundrechtlichen Eingriffsintensität dieser Maßnahmen dürfte es noch einige Zeit dauern, bis die Regelungen auf den verfassungsgerichtlichen Prüfstand kommen. Mit einem abstrakten Normenkontrollverfahren ist (derzeit) nämlich nicht zu rechnen, und an der Zulässigkeit einer Individualverfassungsbeschwerde unmittelbar gegen das Gesetz bestehen ebenso Zweifel. Eine verfassungsgerichtliche Kontrolle des Gesetzes ist deshalb wohl nur über die Fachgerichte denkbar. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Datenschutz Onlinedurchsuchung privacy Staatstrojaner Mittag, Vincent Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/der-staatstrojaner-und-was-man-verfassungsrechtlich-dagegen-tun-kann/ raw object