nam 22 uu 4500 10.17176/20180705-091536-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 180704s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180705-091536-0 doi ger 342 23 Hong, Mathias Author aut Die „Fiktion der Nichteinreise“ als Grundrechtseingriff durch normativen Tatsachenausschluss Hong, Mathias Verfassungsblog 2018-07-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Einigung zwischen CDU und CSU vom 2. Juli 2018 sieht eine „Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise“ vor. Dana Schmalz hat bereits überzeugend dargelegt, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte „von der Fiktion der Nichtanwesenheit von Personen wenig beeindruckt sein und Rechtsverletzungen gegebenenfalls rügen“ dürfte – und zwar nicht zuletzt deshalb, weil es der Menschenwürde zuwiderlaufen würde, wenn durch eine solche Konstruktion die territoriale Bindung an die Grundrechte ausgehebelt und Menschen ihrer Rechte beraubt werden könnten. Grundrechtsdogmatisch betrachtet entspricht dieser Diagnose der Befund, dass normative Fiktionen, die Rechte aushebeln, selbst als Eingriffe in das jeweilige Grundrecht einzuordnen sind. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Asyl Menschenwürde Transit Zones Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/die-fiktion-der-nichteinreise-als-grundrechtseingriff-durch-normativen-tatsachenausschluss/ raw object