Die Frankfurter Zähmung Ansätze einer Handlungsbegrenzungslehre für die Europäische Zentralbank Thiele, Alexander Author aut Text xx# 2019 Verfassungsblog 2019-08-08 ger
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 Ende Juli hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit der Zulässigkeit der Anleiheankaufprogramme der EZB auseinandergesetzt. Dabei offenbart sich vor allem eines: Die Rechtswissenschaft und auch die Rechtspraxis tun sich mit der Bewertung und Kontrolle von Zentralbankhandeln außerordentlich schwer. Anstatt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit in das Zentrum zu stellen, sollte ein neuer Kontrollansatz die genannten Besonderheiten aufnehmen und in seiner Ausgestaltung daher sowohl für die Zentralbank selbst als auch für die Marktteilnehmer die größtmögliche Rechtssicherheit bieten. Möglich wird das letztlich allein durch ein Kontrollraster, welches vor allem auf formalen Verfahrens- und Begründunganforderungen fußt. CC BY-NC-ND 4.0 Thiele, Alexander funded by the government Anleihekaufprogramm EZB Verhältnismäßigkeit 342 https://staging.verfassungsblog.de/die-frankfurter-zaehmung/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20190808-201344-0 190808 10.17176/20190808-201344-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)