Die institutionelle Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland – ein Defizitbefund
Groß, Thomas
Author
aut
Text
xx#
2019
Verfassungsblog
2019-06-06
ger
Die deutsche Staatsanwaltschaft darf wegen fehlender Unabhängigkeit keine Europäischen Haftbefehle ausstellen. So hat es gerade der EuGH entschieden. Das Urteil sollte Anlass für eine allgemeinere Debatte über die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland sein. Denn Entwicklungen wie in Polen oder Ungarn wären auch hierzulande rechtlich möglich. Die Debatte um constitutional resilience muss daher auch die institutionelle Unabhängigkeit der Justiz in den Blick nehmen.
CC BY-NC-ND 4.0
Groß, Thomas
funded by the government
justizielle Selbstverwaltung
Richterwahl
unabhängigkeit der justiz
342
https://staging.verfassungsblog.de/die-institutionelle-unabhaengigkeit-der-justiz-in-deutschland-ein-defizitbefund/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20190606-165834-0
190606
10.17176/20190606-165834-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)