nam 22 uu 4500 10.17176/20211221-235945-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 211221s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20211221-235945-0 doi ger 342 23 Tuchtfeld, Erik Author aut Don’t shoot the Messenger Von Telegrammen und öffentlicher Kommunikation Tuchtfeld, Erik Verfassungsblog 2021-12-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die deutsche Politik hat Telegram als zentrales Problem für den gesellschaftlichen Frieden entdeckt. Die Nutzung von Telegram zur Verbreitung von Mordaufrufen und Beleidigungen, zur Organisation (auch) rechtswidriger Demonstrationen und schließlich zur Planung von Attentaten führte dazu, dass die neue Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und auch Justizminister Buschmann (FDP) ein energisches Vorgehen gegen Telegram ankündigen. Weil die Kontrolle privater Kommunikation eine auch in anderen Kontexten immer stärker werdende Forderung in gesetzgeberischen Vorhaben ist, sollen noch einmal auf die äußerst engen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen hierfür hingewiesen werden. funded by the government CC BY-SA 4.0 NetzDG Netzwerkdurchsetzungsesetz Platform Regulation Telegram Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/dont-shoot-the-messenger/ raw object