nam 22 uu 4500 10.17176/20210822-232925-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210822s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210822-232925-0 doi ger 342 23 Gärditz, Klaus Ferdinand Author aut Ein „Bundessicherheitsrat“ als Bundesbehörde? Zur verfassungsrechtlichen Machbarkeit des Kiesewetter-Vorschlags in Reaktion auf das Afghanistan-Debakel Gärditz, Klaus Ferdinand Verfassungsblog 2021-08-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der aktuelle Vorschlag für einen neuen "Bundessicherheitsrat" zielt offenbar, im Unterschied zu dem existierenden Gremium gleichen Namens, auf ein ggf. parlamentarisch besetztes oder durch Wahl legitimiertes, administrativ arbeitendes Organ, das vor allem das fragmentierte Wissen aus der ihrerseits sehr unterschiedlich strukturierten nachrichtendienstlichen Aufklärung bündeln und bewerten soll. Die verfassungsrechtliche Analyse zeigt: Unüberwindbare Hindernisse gäbe es nicht. Wie sinnvoll so eine Maßnahme politisch ist, steht freilich auf einem anderen Blatt. funded by the government CC BY-SA 4.0 Bundessicherheitsrat Geheimdienste Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/ein-bundessicherheitsrat-als-bundesbehoerde/ raw object