nam 22 uu 4500 10.17176/20210810-232820-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210810s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210810-232820-0 doi ger 342 23 Cornils, Matthias Author aut Eine Collage der Selbstreferenzialität Zum Sachsen-Anhalt-Beschluss des BVerfG Cornils, Matthias Verfassungsblog 2021-08-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 5. August hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts seinen schon am 20. Juli gefassten Beschluss veröffentlicht, mit dem er die Weigerung des Landes Sachsen-Anhalt, der Rundfunkbeitragserhöhung für die Beitragsperiode 2021-2024 zuzustimmen, für verfassungswidrig erklärt. Im System der vom BVerfG aufgestellten Grundsätze ist dieses Ergebnis zwingend. Perspektiven für eine Weiterentwicklung des Rundfunkrechts, insbesondere hinsichtlich der Rolle und Gestaltungsmacht des Gesetzgebers im Verhältnis zu seinen Anstalten, zeigt das Gericht dabei aber nicht auf. funded by the government CC BY-SA 4.0 Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk Rundfunkbeitrag Rundfunkverfassungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/eine-collage-der-selbstreferenzialitaet/ raw object