nam 22 uu 4500 10.17176/20160126-174233 DE-Verfassungsblog cr||||| 160126s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160126-174233 doi ger 342 23 Steinbeis, Maximilian Author aut Europarechtsbruch als Verfassungspflicht: Karlsruhe zündet die Identitätskontroll­bombe Steinbeis, Maximilian Verfassungsblog 2016-01-26 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Jetzt ist es passiert. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Bombe gezündet. Hier ist er, der Fall, wo Deutschland sagt: Wir tun nicht, was wir europarechtlich müssen, weil wir glauben, es verfassungsrechtlich nicht zu dürfen. Europarechtsbruch als Verfassungspflicht! Seit Jahrzehnten wälzen wir uns unruhig im Schlaf bei diesem Gedanken. Und ausgerechnet jetzt, in diesem unseligen Januar 2016, wo uns ohnehin schon allerorten die Fundamente Europas unter den Füßen wegbröckeln, wird er Wirklichkeit. Nun muss man zugeben, dass der zuständige Berichterstatter Peter M. Huber es verstanden hat, seinen Senatskolleg_innen einen Fall zu präsentieren, der diesen Schritt geradezu nahelegt. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/europarechtsbruch-als-verfassungspflicht-karlsruhe-zuendet-die-identitaetskontroll-bombe/ raw object