Existenzminimum, Menschenwürde und Verhältnismäßigkeit
Zum Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen
Hong, Mathias
Author
aut
Text
xx#
2019
Verfassungsblog
2019-11-05
ger
Wie sollen die Verankerung des Existenzminimums in der Menschenwürde und eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zusammengehen? Alexander Thiele hat die naheliegenden Fragen, die das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen aufwirft, bereits gestellt: Wenn das Grundrecht auf ein Existenzminimum in der Menschenwürde wurzelt und daher dem Grunde nach unverfügbar ist, muss dann nicht jede Kürzung unzulässig sein? Und macht das Urteil, indem es solche Kürzungen akzeptiert, nicht zumindest partiell Eingriffe in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich? Ich würde diese Fragen, so berechtigt sie sind, im Ergebnis verneinen.
CC BY-NC-ND 4.0
Hong, Mathias
funded by the government
Existenzminimum
Hartz IV
Menschenwürde
342
https://staging.verfassungsblog.de/existenzminimum-menschenwuerde-und-verhaeltnismaessigkeit/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20191106-042829-0
191105
10.17176/20191106-042829-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)