Gegen obrigkeitsstaatliche Tendenzen in der Krise
Massive Freiheitseingriffe und deren Grundrechtliche Rechtfertigung
Kumm, Mattias
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aut
Text
xx#
2020
Verfassungsblog
2020-04-20
ger
Als Korrelat zur krisenbedingten Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen ergibt sich aus dem Prinzipiencharakter der Grundrechte eine Schutzpflicht des Staates, im Rahmen des Möglichen und nach Maßgabe dessen, was erforderlich und verhältnismäßig ist, eine Situation herbeizuführen, in der die Beschränkungen wieder aufgehoben werden können. Wenn das richtig sein sollte, hat das auch wichtige Konsequenzen für die Art und Weise, in der Diskussionen über die Lockerung der Coronamaßnahmen geführt werden sollten und nach welchen Maßstäben die Arbeit der Regierung/en sinnvollerweise beurteilt wird.
CC BY-NC-ND 4.0
Kumm, Mattias
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Exekutive
Grundrechte
342
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10.17176/20200420-182558-0
200420
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