nam 22 uu 4500 10.17176/20200605-013244-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200604s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200605-013244-0 doi ger 342 23 Hatje, Armin Author aut Gemeinsam aus der Ultra-vires-Falle Plädoyer für einen „Gemeinsamen Rat der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union“ Hatje, Armin Verfassungsblog 2020-06-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das PSPP-Urteil des BVerfG sollte Anlass sein, über die künftige Gestalt der europäischen Gerichtsverfassung nachzudenken. So verständlich manche Reaktionen auf beiden Seiten des Konflikts auch sein mögen, sie führen nicht weiter. Weder die teils überzogene Kritik in den Medien am BVerfG noch der haltlose Verdacht gegen den EuGH, er wolle den europäischen Bundesstaat per Urteil herbeizwingen, bieten eine zukunftsweisende Lösung. Ein Gemeinsamer Rat der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union könnte diese Aufgabe übernehmen. Hierfür müssten zwar die Gründungsverträge geändert werden. Jedoch sollte uns die Sicherung des Rechtsfriedens in der EU diesen Versuch wert sein. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 BVerfG EuGH Kompetenzordnung PSPP Ultra Vires Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/gemeinsam-aus-der-ultra-vires-falle/ raw object