nam 22 uu 4500 10.17176/20211014-165155-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 211014s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20211014-165155-0 doi ger 342 23 Sangi, Roya Author aut Historische Zäsur für den Rechtsstaat Dokumentation einer Verhandlung in Luxemburg Sangi, Roya Verfassungsblog 2021-10-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die zweitägige mündliche Verhandlung zu den Klagen von Ungarn und Polen gegen den sog. „Rechtsstaatsmechanismus“ war eine Zäsur für den europäischen Rechtsstaat und die Geschichte Europas: Die gesamte Verhandlung stand im Schatten des jüngsten „Urteils“ des „polnischen Verfassungsgerichts“, das sich weigert, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen. Noch nie hat Polen die Geltung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit mit solcher Vehemenz und solchem Eigensinn bestritten, wie es im Verlauf dieser Verhandlung sichtbar wurde. Man konnte der Europäischen Union bei ihrem Zerriss zuschauen. funded by the government CC BY-SA 4.0 EuGH Konditionalität Rechtsstaatsmechanismus Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/historische-zasur-fur-den-rechtsstaat/ raw object