Historische Zäsur für den Rechtsstaat Dokumentation einer Verhandlung in Luxemburg Sangi, Roya Author aut Text xx# 2021 Verfassungsblog 2021-10-14 ger
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 Die zweitägige mündliche Verhandlung zu den Klagen von Ungarn und Polen gegen den sog. „Rechtsstaatsmechanismus“ war eine Zäsur für den europäischen Rechtsstaat und die Geschichte Europas: Die gesamte Verhandlung stand im Schatten des jüngsten „Urteils“ des „polnischen Verfassungsgerichts“, das sich weigert, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen. Noch nie hat Polen die Geltung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit mit solcher Vehemenz und solchem Eigensinn bestritten, wie es im Verlauf dieser Verhandlung sichtbar wurde. Man konnte der Europäischen Union bei ihrem Zerriss zuschauen. CC BY-SA 4.0 Sangi, Roya funded by the government EuGH Konditionalität Rechtsstaatsmechanismus 342 https://staging.verfassungsblog.de/historische-zasur-fur-den-rechtsstaat/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20211014-165155-0 211014 10.17176/20211014-165155-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)