Humanitäre Visa für Flüchtlinge, Teil 1: Nicht mit der EU Endres de Oliveira, Pauline Author aut Text xx# 2017 Verfassungsblog 2017-03-09 ger
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 In seinem jüngsten Urteil "X und X v. Belgien" musste sich der EuGH erstmals mit der Gretchenfrage des Flüchtlingsrechts befassen: Der Frage nach legalem Zugang zu Schutz. Was besagt das Non-Refoulement-Gebot in Situationen fernab von der Grenze, wenn eine Person gegenüber einer Botschaft ein Schutzgesuch äußert? Wie weit reicht die (extraterritoriale) Verantwortung für den Flüchtlingsschutz? Gibt es nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch die Pflicht legale Zugangswege für Flüchtlinge in die EU zu ermöglichen? Bedauerlicherweise sucht der EuGH in seiner Entscheidung erst gar nicht nach einer Antwort auf diese Fragen, sondern stellt lediglich fest, dass sie jedenfalls nicht im EU-Recht zu finden sei – das sei hier nämlich gar nicht anwendbar. CC BY-NC-ND 4.0 Endres de Oliveira, Pauline funded by the government Non Refoulement refugees Visa 342 https://staging.verfassungsblog.de/humanitaere-visa-fuer-fluechtlinge-nicht-mit-der-eu/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20170310-101720 170309 10.17176/20170310-101720 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)