Lübbe, Anna Author aut Text xx# 2016 Verfassungsblog 2016-01-21 ger

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In der Flüchtlingsdebatte mehren sich Initiativen, die europäisch und international nach Lösungen suchen. Dabei steht die Idee im Zentrum, Kooperationen mit Nachbarstaaten Europas, allen voran mit der Türkei voranzutreiben. Perspektivisch sollen der Türkei bestimmte Quanten an Schutzbedürftigen (Kontingente) abgenommen werden, um so im Idealfall eine reguläre, aber nach oben begrenzte Fluchtmigration nach Europa zu realisieren. Voraussetzung für die Kontingentaufnahmen soll sein, dass die Zugänge nach Europa tatsächlich begrenzt werden, notfalls dadurch, dass jenseits der vereinbarten Quanten nach Europa durchgedrungene Asylsuchende von der Türkei zurückgenommen werden. So etwas ist weder nach der Genfer Konvention noch nach dem Europäischen Asylrecht schlechthin ausgeschlossen, allerdings ist es voraussetzungsreich, und diese Zulässigkeitshürden werden in der Debatte unterschlagen. CC BY-NC-ND 4.0 Lübbe, Anna funded by the government asylum Protection Elsewhere Refugee Protection 342 https://staging.verfassungsblog.de/keine-asylanerkennung-fuer-fluechtlinge-aus-tuerkischen-lagern/ 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20160902-114755 160121 10.17176/20160902-114755 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)