nam 22 uu 4500 10.17176/20170314-093915 DE-Verfassungsblog cr||||| 170314s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170314-093915 doi ger 342 23 Goldmann, Matthias Author aut Le gouvernement de soi et des autres: Zu Auftrittsverboten für türkische Regierungsmitglieder Goldmann, Matthias Verfassungsblog 2017-03-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die hochproblematische Verfassungsreform in der Türkei führt innerhalb der EU zu ungewöhnlichen Allianzen: In seltener Einmütigkeit wird länderübergreifend von ganz rechts bis weit ins linke politische Spektrum hinein ein Auftrittsverbot für türkische Politiker gefordert. Das gefühlt häufigste Argument bemüht dabei die Souveränität: Man möchte die Kampagne der türkischen Regierung für ihre die Gewaltenteilung gefährdende Verfassungsreform nicht auch noch im eigenen Land haben. In einer pluralistischen Gesellschaft weckt solche Einmütigkeit Zweifel, die sich bei näherem Hinschauen verfestigen – und zwar in juristischer wie politischer Hinsicht. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Auftrittsverbot Recep Tayyip Erdoğan Souveränität Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/le-gouvernement-de-soi-et-des-autres-zu-auftrittsverboten-fuer-tuerkische-regierungsmitglieder/ raw object