nam 22 uu 4500 10.17176/20180209-173654 DE-Verfassungsblog cr||||| 180209s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180209-173654 doi ger 342 23 Poscher, Ralf Author aut Liegt Troja bald in Hessen? Ein neues Hessisches Verfassungsschutz­gesetz Poscher, Ralf Verfassungsblog 2018-02-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die schwarz-grüne Koalition plant ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen. Dabei bemüht sich der Entwurf immerhin um eine Anpassung der Regelungen an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Auch dies ist allerdings nur teilweise gelungen. Soweit der Gesetzentwurf tatsächlich einmal eigenständige Wege geht, bestehen diese vor allem in einer nochmaligen Ausweitung der Befugnisse des Hessischen Landesamts. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Überwachung Onlinedurchsuchung Verfassungsschutz Rusteberg, Benjamin Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/liegt-troja-bald-in-hessen-ein-neues-hessisches-verfassungsschutzgesetz/ raw object