Liegt Troja bald in Hessen? Ein neues Hessisches Verfassungsschutz­gesetz Poscher, Ralf Author aut Rusteberg, Benjamin Author aut Text xx# 2018 Verfassungsblog 2018-02-09 ger
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 Die schwarz-grüne Koalition plant ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen. Dabei bemüht sich der Entwurf immerhin um eine Anpassung der Regelungen an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Auch dies ist allerdings nur teilweise gelungen. Soweit der Gesetzentwurf tatsächlich einmal eigenständige Wege geht, bestehen diese vor allem in einer nochmaligen Ausweitung der Befugnisse des Hessischen Landesamts. CC BY-NC-ND 4.0 Poscher, Ralf funded by the government Überwachung Onlinedurchsuchung Verfassungsschutz 342 https://staging.verfassungsblog.de/liegt-troja-bald-in-hessen-ein-neues-hessisches-verfassungsschutzgesetz/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20180209-173654 180209 10.17176/20180209-173654 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)