Macht die Wahl das Recht verfassungswidrig?
Schönberger, Sophie
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xx#
2013
Verfassungsblog
2013-09-27
ger
Wenn es so wäre, dass am Sonntag die Fünfprozenthürde verfassungswidrig geworden ist, was genau hat dann zu dieser Verfassungswidrigkeit über Nacht geführt? Kann eine Wahl das Wahlrecht verfassungswidrig machen? Oder gar der Wähler selbst? Sophie-Charlotte Lenski schlägt vor, die Sperrklausel zu flexibilisieren: Wenn ein bestimmtes Quorum unberücksichtigter Stimmen überschritten ist, wird die Fünf- zur Dreiprozenthürde.
CC BY-NC-ND 4.0
Schönberger, Sophie
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