nam 22 uu 4500 10.17176/20210920-195714-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210920s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210920-195714-0 doi ger 342 23 Rosenberger, Sieglinde Author aut Machtlos an der Regierung Die Grünen und die Migrations- und Menschenrechtspolitik in Österreich Rosenberger, Sieglinde Verfassungsblog 2021-09-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Für die parlamentarische Entwicklung der österreichischen Grünen waren zwei Kernthemen ausschlaggebend: Klimaschutz und Menschenrechte für alle. Seit sie in einer Koalition mit der neuen ÖVP von Sebastian Kurz mitregieren, vermissen politische Beobachter*innen und Teile der grünen Basis das Engagement für eine menschenrechtskonforme Fluchtpolitik. Die mit-regierenden Grünen haben ihre einst profilierte Menschenrechtspolitik aufgegeben – wenn auch aus Koalitionsräson. Diese Macht- und Einflusslosigkeit der Grünen hat aber nicht nur realpolitische Gründe, sondern auch institutionelle bzw. rechtliche. Sie ist das Ergebnis des faktischen Verfassungsumbaus, der in der Ära Kurz in Österreich stattgefunden hat. funded by the government CC BY-SA 4.0 Grüne Koalitionen Richtlinienkompetenz Sebastian Kurz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/machtlos-an-der-regierung/ raw object