nam 22 uu 4500 10.17176/20181005-144239-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 151123s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20181005-144239-0 doi ger 342 23 Poll, Robert Author aut Maßnahmen gegen den Terror: Frankreich nach den Anschlägen in Paris Poll, Robert Verfassungsblog 2015-11-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Anfang letzter Woche hat der französische Präsident François Hollande vor dem versammelten Parlament seine Antwort auf die Anschläge in Paris formuliert. Einerseits soll der verhängte Ausnahmezustand um drei Monate verlängert und maßgeblich verschärft werden. Das Parlament hat ein entsprechendes Gesetz bereits angenommen. Andererseits beabsichtigt Hollande die Verfassung zu ändern, um einer „neuen Art von Krieg“ gerecht werden zu können. Ziel sei es, ein „régime civil d'état de crise“ zu schaffen, welches die nationale Sicherheit garantieren könne, ohne darüber hinaus die libertés publiques unnötig einschränken zu müssen. Was hat Frankreich genau vor, und was steht verfassungsrechtlich auf dem Spiel? funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 anti-terrorism constitutional amendment House Detention State of Emergency surveillance Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/massnahmen-gegen-der-terror-frankreich-nach-den-anschlaegen-in-paris/ raw object