nam 22 uu 4500 10.17176/20170424-155044 DE-Verfassungsblog cr||||| 151112s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170424-155044 doi ger 342 23 Wolfstädter, Laura Maria Author aut Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau Wolfstädter, Laura Maria Verfassungsblog 2015-11-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Schöpft ein Staat für sein Handeln Legitimation aus demokratischen Prozessen, so kommt ihm die Pflicht zu, jene auch zu sichern. Zu diesem Zweck gibt es im deutschen Grundgesetz seit jeher die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Wenn über Themen wie die letzte Woche vom Europäischen Parlament verabschiedete Netzneutralitäts-Verordnung diskutiert wird, dann wird oft der subjektive Gehalt dieser Freiheiten hochgehalten – etwa der diskriminierungsfreie Zugang zu Informationen. Doch wie sieht es mit der leistenden Funktion der Kommunikationsfreiheiten aus? Die Sicherung des Meinungsbildungsprozesses erschöpft sich nicht im bloßen Schutz Einzelner vor Einschränkungen. Vielmehr gebietet der objektiv-rechtliche Gehalt der Rundfunkfreiheit eine Grundversorgung, die infrastrukturell zu verstehen ist. Da sich die Gründe hierfür aus demokratischen Aspekten ergeben, liegt es nahe, sie – zumindest teilweise – auch auf die europäische Ebene zu übertragen. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 European Public Sphere Freedom of Broadcast freedom of information Freedom of Press Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/medienfreiheit-als-verpflichtung-auf-dem-weg-zur-europaeischen-tagesschau/ raw object