Pop Up oder Pop Down
Ein Kommentar zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zur Rechtswidrigkeit der Pop-Up-Radwege
Text
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2020
Verfassungsblog
2020-09-10
ger
Rund 25 Kilometer Pop-Up-Radwege hat der Berliner Senat seit der Corona-Krise auf besonders befahrenen Straßenabschnitten eingerichtet. Ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 4. September 2020 könnte nun das Ende für das Prestigeobjekt der Berliner Verkehrspolitik bedeuten. Doch so einfach ist es nicht. Was der Berliner Senat aus dem Beschluss für die Zukunft lernen sollte, wo die rechtlichen Hürden beim Einrichten eines Fahrradwegs liegen und wie die bestehenden Pop-Up-Radwege vielleicht doch noch gerettet werden können, zeigt ein Blick in die Begründung.
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10.17176/20200910-125121-0
200910
10.17176/20200910-125121-0
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