nam 22 uu 4500 10.17176/20200505-013711-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200504s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200505-013711-0 doi ger 342 23 Heuser, Martin Author aut Rechtsprechungs­notstand in Bayern Verfassungskonforme Auslegung oder Rechtsschutzverweigerung? Heuser, Martin Verfassungsblog 2020-05-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Verfolgt man die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) zu den in Bayern erlassenen Maßnahmen in der Corona-Epidemie, fühlt man sich unweigerlich an die Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs unter Vorsitz von Armin Nack erinnert. In Strafverteidigerkreisen sprach man damals spöttisch nur noch vom „Olli-Kahn-Senat“: Hält alles, vor allem Unhaltbares! Die Richter des ersten Strafsenats begründeten ihre niedrige Aufhebungsquote indes gerne mit der guten Arbeit der zu ihrer Zuständigkeit gehörenden Instanzgerichte. Ganz so einfach kann es sich der BayVGH in diesen Tagen jedoch nicht machen. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Ausgangssperre Bayern Coronavirus Infektionsschutzrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/rechtsprechungsnotstand-in-bayern/ raw object