nam 22 uu 4500 10.17176/20210104-182853-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210104s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210104-182853-0 doi ger 342 23 Gärditz, Klaus Ferdinand Author aut Richtige Balance? Zur Qualität des Grundrechtsschutzes im Recht des Europäischen Haftbefehls Gärditz, Klaus Ferdinand Verfassungsblog 2021-01-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Europäische Haftbefehl ist nicht nur eine Dauerbaustelle des europäischen Grundrechtsschutzes, sondern zugleich das Produkt verketteter Fehlleistungen europäischer Institutionen. Kommission und Rat haben mit dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl 2002/584/JI politisch ein Instrument geschaffen, das einseitig Funktionsinteressen der Strafrechtspflege forciert. Grundrechte wurden hingegen von Anfang auf eine Floskel reduziert, von der die effektive Rechtsanwendung möglichst verschont werden sollte. funded by the government CC BY-SA 4.0 EuGH Europäischer Grundrechtsschutz Europäischer Haftbefehl Identitätskontrolle Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/richtige-balance/ raw object