nam 22 uu 4500 10.17176/20170418-194252 DE-Verfassungsblog cr||||| 151105s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170418-194252 doi ger 342 23 Müller, Lukas Author aut Staatliche Gewährleistung der Informationsfreiheit zwischen #netneutrality und #notneutrality Müller, Lukas Verfassungsblog 2015-11-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Internet der Gleichheit, in dem alle Daten unter den genau gleichen Bedingungen befördert werden, wird es in Europa langfristig so nicht mehr geben. Diese Entwicklung hat das Europäische Parlament mit dem Erlass der Verordnung zum Telekommunikationsmarkt angestoßen. Daten sollen danach im Grundsatz zwar weiterhin unter gleichen Bedingungen befördert werden. „Spezialdienste“ können davon aber ausgenommen werden. Im Zentrum der öffentlichen Debatte steht daher die Ungleichbehandlung unterschiedlich zahlungsstarker Dienste und Nutzer. Verfassungsrechtlich stellt sich zudem aber die Frage, wie weit die Pflicht des Staates allgemein reicht, Informationsfreiheit zu gewährleisten. Dann wird das Bild komplexer, weil ein Netzmanagement den Zugang zu Daten einerseits reglementiert, die enormen digitalen Datenströme dadurch unter Umständen aber auch gemäß ihren Anforderungen zielführend geordnet werden könnten. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 freedom of information Internet Net Neutrality Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/staatliche-gewaehrleistung-der-informationsfreiheit-zwischen-netneutrality-und-notneutrality/ raw object