nam 22 uu 4500 10.17176/20180507-102529 DE-Verfassungsblog cr||||| 180506s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180507-102529 doi ger 342 23 Frenzel, Eike Michael Author aut Staatlicher „Hygienepranger“ vor dem Bundes­verfassungs­gericht Frenzel, Eike Michael Verfassungsblog 2018-05-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Behörden müssen die Öffentlichkeit informieren, wenn der Verdacht besteht, dass in Lebensmitteln zulässige Grenzwerte überschritten oder qualifiziert verbraucherschützende Regelungen verletzt werden. Diese Regelung dient nicht der Warnung und Gefahrenabwehr, sondern der Verbraucherinformation. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sie jetzt im Verfahren einer abstrakten Normenkontrolle für teilweise verfassungswidrig erklärt. Sie ist insoweit mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbar, als die Veröffentlichung nicht zeitlich begrenzt ist. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Berufsfreiheit Verbraucherschutz Verhältnismäßigkeit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/staatlicher-hygienepranger-vor-dem-bundesverfassungsgericht/ raw object