nam 22 uu 4500 10.17176/20210206-115729-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210206s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210206-115729-0 doi ger 342 23 Wißmann, Hinnerk Author aut Verfassungsbruch? Schlimmer: Ein Fehler Die Aufkündigung der Moderne durch die Pandemiepolitik 2.0 Wißmann, Hinnerk Verfassungsblog 2021-02-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ob der Lockdown fortgesetzt wird, entscheidet sich nach Lage der Dinge nicht nach Maßstäben des Verfassungsrechts. Nachdem im Herbst 2020 sogar in Regierungserklärungen über „Verhältnismäßigkeit“ und „Angemessenheit“ gesprochen wurde, besteht inzwischen kein Anhaltspunkt mehr, dass Entscheidungen der Exekutive – wie auch immer sie in den nächsten Wochen und Monaten lauten – aus rechtlichen Gründen begrenzt werden könnten. Vor allem mit dem Wunderwort der „Vorsorge“ hat man sich neue Beinfreiheit verschafft. Wie kam es dazu? Und warum ist das ein Fehler? funded by the government CC BY-SA 4.0 Coronavirus MPK Staatsrechtslehre Vorsorge Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/verfassungsbruch-schlimmer-ein-fehler/ raw object