nam 22 uu 4500 10.17176/20201123-003121-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201122s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201123-003121-0 doi ger 342 23 Ludwigs, Markus Author aut Vermeidbar und vorhersagbar Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur 16. AtG-Novelle Ludwigs, Markus Verfassungsblog 2020-11-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die juristische Abwicklung des Ausstiegs aus der Kernenergie ist kein Ruhmesblatt deutscher Gesetzgebungsgeschichte. Schon die mit der 13. Novelle zum Atomgesetz verbundene Beschleunigung des Ausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima litt unter erheblichen grundrechtlichen Mängeln. Deren vermeintliche Beseitigung in der 16. AtG-Novelle stieß schon bei der Anhörung im Bundestagsausschuss auf massive Kritik. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht nunmehr bereits das Inkrafttreten des Gesetzes verneint und die angestrebte Regelung für verfassungswidrig erklärt – eine ebenso vermeidbare wie vorhersagbare Niederlage. funded by the government CC BY-SA 4.0 Atomausstieg Bundesverfassungsgericht Vattenfall Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/vermeidbar-und-vorhersagbar/ raw object