nam 22 uu 4500 10.17176/20181005-144622-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 150922s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20181005-144622-0 doi ger 342 23 Steinbeis, Maximilian Author aut Vermittlungsausschuss: BVerfG streckt die Waffen vor der Flucht ins Informelle Steinbeis, Maximilian Verfassungsblog 2015-09-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Jedes Verfahren zur Entscheidungsfindung kann nur entweder perfekt effizient oder perfekt legitim sein. Das Parlaments- und Staatsorganisationsrecht steckt voller Versuche, zwischen diesen beiden Polen eine prekäre Balance herzustellen: Das Repräsentationsprinzip ist so einer. Die Fünfprozentklausel ein weiterer. Das Zusammenspiel von Mehrheitsprinzip und Minderheitenrechten. Und das sind genau die Stellen, an denen das Recht nie zur Ruhe kommt und immer neue BVerfG-Entscheidungen gebiert. Ein recht aktiver Eruptionsherd dieser Art ist das Thema Vermittlungsausschuss, und der ist heute in Gestalt einer Senatsentscheidung aus Karlsruhe erneut eindrucksvoll ausgebrochen. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Im Zweiten Senat scheint unter den Kräften, die hier miteinander ringen, die Effizienz im Augenblick die Oberhand über die Legitimität zu behalten. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 informal decision making minority rights Parliamentarism proportional representation Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/vermittlungsausschuss-bverfg-streckt-die-waffen-vor-der-flucht-ins-informelle/ raw object