nam 22 uu 4500 10.17176/20201118-200227-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201118s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201118-200227-0 doi ger 342 23 Neumeier, Christian Author aut Versammlungen im Herzen der Demokratie Neumeier, Christian Verfassungsblog 2020-11-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Für den heutigen Mittwoch ist in Berlin eine weitere Demonstration gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie angekündigt. Das BMI hat im Einvernehmen mit dem Bundestag eine Genehmigung der geplanten Versammlungen abgelehnt. Rechtsgrundlage dafür ist das Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes, das ein Sonderversammlungsrecht für bestimmte Versammlungsorte im Umkreis der Verfassungsorgane des Bundes enthält. Bei näherer Betrachtung wirft es eine Reihe interessanter verfassungsrechtlicher Fragen auf, die ein Schlaglicht auf die verfassungsrechtliche Konzeption des Bundestages im deutschen Verfassungsrecht werfen. funded by the government CC BY-SA 4.0 befriedeter Bezirk Corona Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/versammlungen-im-herzen-der-demokratie/ raw object