nam 22 uu 4500 10.17176/20200415-212559-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200415s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200415-212559-0 doi ger 342 23 Fährmann, Jan Author aut Versammlungs­freiheit – auch in Krisenzeiten! Fährmann, Jan Verfassungsblog 2020-04-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Bundesländer haben in den letzten Wochen durch ihre Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch weitreichende Beschränkungen der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) erlassen. Die Versammlungsfreiheit ist als kollektive Meinungsfreiheit für die Demokratie essentiell, wie das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten immer wieder unterstreicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen Regierungen, Verwaltungen und Sicherheitsbehörden weitreichende Möglichkeiten zu Grundrechtseingriffen haben, ist die Versammlungsfreiheit ein wichtiges demokratisches Korrektiv. Die derzeitigen Krisenregelungen und ihre praktische Anwendung durch Versammlungsbehörden und Polizei werden der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für die Demokratie nicht gerecht. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Coronavirus Versammlungsfreiheit Aden, Hartmut Author aut Arzt, Clemens Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-auch-in-krisenzeiten/ raw object