nam 22 uu 4500 10.17176/20201216-173112-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201216s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201216-173112-0 doi ger 342 23 Hecker, Wolfgang Author aut Versammlungsfreiheit und Maskenpflicht Hecker, Wolfgang Verfassungsblog 2020-12-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit Beginn der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie sind Fragen der Versammlungsfreiheit Gegenstand einer kritischen Debatte. Die behördliche Praxis gestaltete sich anfänglich sehr restriktiv, indem pauschale Versammlungsverbote verhängt wurden. In einer Demokratie können präventive Verbote aber auch während einer Pandemie nur die Ausnahme sein können. Im Fall der begründeten Annahme, dass die Maskenpflicht missachtet werden wird, ist ein präventives Verbot jedoch angemessen. funded by the government CC BY-SA 4.0 BVerfG Corona Maskenpflicht Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-und-maskenpflicht/ raw object