nam 22 uu 4500 10.17176/20171009-120154 DE-Verfassungsblog cr||||| 171009s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20171009-120154 doi ger 342 23 Schlegel, Stefan Author aut Völkerrecht und Verfassungsrecht: Wie eine Volksinitiative in der Schweiz herbeiführte, was sie abzuschaffen vorgibt Schlegel, Stefan Verfassungsblog 2017-10-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Eine neue Volksinitiative in der Schweiz – sie nennt sich “Selbstbestimmungsinitiative” – will das Verfassungsrecht über das Völkerrecht stellen (mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts). Sie verlangt, vereinfacht gesagt, für den Fall von Normkonflikten, dass Verträge, die nicht dem Referendum unterstanden, verletzt werden müssen, die anderen gekündigt. Während die Initiative, deren Abstimmung für das kommende Jahr erwartet wird, auf großen Widerstand stoßen wird, kann sie bereits jetzt für sich die ironische Vorwirkung in Anspruch nehmen, dass sie herbeigeführt hat, was sie abzuschaffen vorgibt. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Selbstbestimmungsinitiative Völkerrecht Volksinitiative Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/voelkerrecht-und-verfassungsrecht-wie-eine-volksinitiative-in-der-schweiz-herbeifuehrte-was-sie-abzuschaffen-vorgibt/ raw object