nam 22 uu 4500 10.17176/20200217-164058-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200217s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200217-164058-0 doi ger 342 23 Lehner, Roman Author aut Wehrhafte Demokratie oder Entmachtung der parlamentarischen Minderheit? Anmerkungen zum Eilantrag der SPD-Landtagsfraktion „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen“ Lehner, Roman Verfassungsblog 2020-02-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Den Anfängen soll gewehrt werden. So weit, so gut. Der Eilantrag der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag unter dem schmissig-sperrigen Titel „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen – Demokraten müssen sich von der AfD distanzieren – keine Form der Zusammenarbeit!“ vom 10. Februar 2020 wirft allerdings einige Fragen auf. Die entscheidende ist: Bedarf es wirklich eines verfassungsrechtlich heiklen förmlichen (Rechts-)Akts, um Haltung zu zeigen? funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 AfD Opposition Opposition rights Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie-oder-entmachtung-der-parlamentarischen-minderheit/ raw object