nam 22 uu 4500 10.17176/20201218-172805-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201218s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201218-172805-0 doi ger 342 23 Schmitt, Felix Author aut Wen soll das schützen? Die landesweiten Ausgangsverbote sind verfassungswidrig Schmitt, Felix Verfassungsblog 2020-12-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Trotz unabweisbarer verfassungsrechtlicher Bedenken erleben landesweite Ausgangsverbote seit der Ministerpräsident*innenkonferenz vergangenen Sonntag ein Comeback. In ganz Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen darf die Wohnung bereits nur noch mit triftigem Grund verlassen werden und es ist anzunehmen, dass weitere Verordnungsgeber bald nachziehen. Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens ist nachvollziehbar, dass die Entscheidungsträger*innen Maßnahmen erlassen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Die Verbote weisen allerdings erhebliche Probleme auf. funded by the government CC BY-SA 4.0 Ausgangssperre Corona Grundrechte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/wen-soll-das-schutzen/ raw object