nam 22 uu 4500 10.17176/20181124-141202-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 181123s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20181124-141202-0 doi ger 342 23 Steinbeis, Maximilian Author aut Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat Steinbeis, Maximilian Verfassungsblog 2018-11-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Stellen Sie sich vor, Sie gehen vor Gericht, und die Richterin sagt: Ja, ehrlich gesagt… weiß auch nicht. Bin ich überfragt. Tut mir leid, aber ich habe leider überhaupt keine Ahnung. Das wäre ein Fall, für den die Rechtsschutzgarantie in Artikel 19 IV Grundgesetz wie gemacht zu sein scheint, oder nicht? Ein Gericht darf sich nicht achselzuckend abwenden, wenn jemand kommt und seine Rechte einklagt. Ein Gericht hat Ahnung zu haben. Anders aber in einem aktuellen Senatsbeschluss das Bundesverfassungsgericht. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Aufklärungsgrundsatz Rechtsschutzgarantie Wesentlichkeit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/wenn-die-justiz-auch-einfach-mal-keine-ahnung-hat/ raw object