nam 22 uu 4500 10.17176/20170314-163519 DE-Verfassungsblog cr||||| 131217s2013||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170314-163519 doi ger 342 23 Thym, Daniel Author aut Wer kontrolliert den digitalen Frankenstein? Die Zukunft der Vorratsdatenspeicherung Thym, Daniel Verfassungsblog 2013-12-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Internet und Mobiltelefon sind Symbole unserer Zeit. Von daher überrascht es nicht, dass die Vorratsdatenspeicherung für das rechtspolitische Selbstverständnis der Gegenwart ungefähr dieselbe Bedeutung besitzt wie die Fristenlösung beim Schwangerschaftsabbruch vor 30 Jahren. Dies erklärt die mediale Aufmerksamkeit, als Generalanwalt Cruz Villalón die EU-Richtlinie als Grundrechtsverstoß einstufte. Diesem Ergebnis dürfte sich alsbald auch der EuGH anschließen, nachdem bei der mündlichen Verhandlung im Juli bereits deutlich geworden war, dass die Große Kammer die Vorratsdatenspeicherung überaus kritisch beurteilt. Das Endergebnis in Luxemburg könnte mithin dasselbe sein wie beim Generalanwalt und zuvor beim BVerfG: Ein kraftvolles „Ja-Aber“, das den EU-Gesetzgeber zur Nachbesserung auffordert und diesem konkret vorschreibt, die Zugriffsvoraussetzungen restriktiv auszugestalten. funded by the government CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://staging.verfassungsblog.de/wer-kontrolliert-digitalen-frankenstein-zukunft-vorratsdatenspeicherung/ raw object