26 January 2020
Polen, die EU und das Ende der Welt, wie wir sie kennen: ein Interview mit FRANZ MAYER
Was, wenn Polen den Konflikt mit der EU immer weiter eskaliert? Was, wenn die PiS-Regierung die vom EuGH gegebenenfalls verhängten Bußgelder einfach nicht bezahlt? Ein Gespräch über europäische Rechtsstaatlichkeitspolitik in extremis. Continue reading >>
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24 January 2020
Was qualmt denn da so komisch?
Über Polen, Russland und andere "gelenkte Demokratien", UK und andere (noch) nicht gelenkte Demokratien. Und Deutschland. Und Europa. Und, erwähnte ich das schon? natürlich Polen. Continue reading >>
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24 January 2020
Have you noticed that burnt smell?
On Poland, Russia and other "guided democracies", the UK and other not (yet) guided democracies. And on Germany. Oh, and have I mentioned Poland? And on Poland. Continue reading >>20 January 2020
“Gelenkte Demokratie” und der Protest der Gelenkten
Um Wahlkabinen-Fotos zu verbieten, bedarf es einer soliden gesetzlichen Grundlage. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute entschieden – in einem ungarischen Fall, der weit über diese Spezialfrage hinausweist. Continue reading >>17 January 2020
Kein Appeasement
Neues aus Russland, Polen, Spanien, Indien, Deutschland und Italien. Continue reading >>
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17 January 2020
No Appeasement
On Russia, Poland, Spain, India, Germany, Italy and others. Continue reading >>
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14 January 2020
Das deutsche Ohr im globalen Kommunikationsstrom
Wenn eine Syrerin mit einer Syrerin in Syrien telefoniert und von deutschen Sicherheitsbehörden dabei abgehört wird – kann sie sich dann auf das deutsche Grundgesetz berufen? Unter den vielen Grundsatzfragen, die bei der heutigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum Thema BND-Gesetz diskutiert wurden, war diese wohl die grundsätzlichste. Und so viel wird man nach dem Verlauf der Verhandlung sagen können: Dass die Antwort, so wie sie die Bundesregierung und die Überwachungspraxis derzeit gibt, im Großen und Ganzen schlankwegs Nein bleiben wird, ist nach den kritischen Rückfragen vieler Richter_innen des Ersten Senats zu schließen eher unwahrscheinlich. Continue reading >>10 January 2020
Möglicherweise Krieg
USA, Iran, Deutschland, Polen, Indien, Chile, Österreich und eine Menge mehr. Continue reading >>10 January 2020
Possibly War
USA, Iran, Germany, Poland, India, Austria, Chile, and a whole lot more Continue reading >>
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20 December 2019
2019: a Changed Climate
In which I look back on 2019 and the most-read posts of this year. Continue reading >>
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